Am vergangenen Sonntag ist der wiedergewählte Bürgermeister der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben Michael Oestreicher aus dem Verein BWB „Bürger für Waldfischbach-Burgalben e.V.“ ausgetreten.

Die BWB möchte hiermit ausdrücklich erwähnen, dass es nicht ihr Interesse ist eine unwürdige Diskussion in der Öffentlichkeit zu führen. Dennoch sehen sich die Verantwortlichen der BWB gezwungen eine Klarstellung zu veröffentlichen, da viele Punkte vom Bürgermeister Michael Oestreicher irreführend dargestellt wurden bzw. nicht der Wahrheit entsprechen.

Die Findung des Kandidaten/der Kandidatin für das Amt des/der weiteren Beigeordneten der BWB sollte in einem demokratischen Verfahren in Form einer Mitgliederversammlung erfolgen. So haben dies bereits vor Monaten die Vorstände und der Fraktionssprecher in enger Abstimmung mit dem Bürgermeister Michael Oestreicher vereinbart.

In der Sitzung vom 03.07.2024 wurde einstimmig durch die anwesenden BWB Mitglieder beschlossen, dass der nächste Kandidat für den weiteren Beigeordneten in einer internen Wahl ermittelt werden soll. Des Weiteren wurden die Formalitäten und das Wahlverfahren in dieser Sitzung besprochen und einstimmig beschlossen. In der selben Sitzung wurden Vorschläge zum Ändern des Wahlverfahrens und des Wahltermins von Michael Oestreicher und seiner Ehefrau umgesetzt und beschlossen. Somit waren der Bürgermeister Michael Oestreicher sowie seine Ehefrau nachweislich aktiv in die Vorbereitung der internen Wahl eingebunden.

Am 14.08.2024 fand schließlich die Wahl in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der BWB mittels geheimer Wahl statt. In dieser Wahl wurde letztlich Fr. Justyna vom Hagen von der Mehrheit der anwesenden Mitglieder als BWB-Vorschlag zum Amt der weiteren Beigeordneten demokratisch gewählt.

Warum der Bürgermeister Michael Oestreicher nun nach einer demokratischen Wahl, in der seine Ehefrau nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte und an der er und seine Ehefrau im Vorfeld aktiv mitgewirkt haben, nun von mangelndem Respekt und „Schlag ins Gesicht“ (Zitat M. Oestreicher) spricht, ist für die BWB nicht nachvollziehbar und äußerst bedauerlich.

Der Verein BWB wurde vor genau 20 Jahren gegründet um die Demokratie und Chancengleichheit im Gemeinderat zu stärken und gegen Vetternwirtschaft in der Ortsgemeinde einzustehen. Deshalb hat innerhalb der BWB prinzipiell jedes Mitglied die gleichen Chancen ein mögliches Amt zu begleiten. Die Entscheidungen darüber werden demokratisch durch die Mitglieder gefasst.

Demokratische Grundwerte, Integrität, Transparenz und Verhindern von Vetternwirtschaft sind für die BWB höchste Güter. Persönliche Interessen und Befindlichkeiten Einzelner müssen sich diesen Grundsätzen unterordnen. Auch wenn dadurch unüberbrückbare Differenzen oder mit den Worten des Bürgermeisters Michael Oestreicher „Unvereinbarkeiten bezüglich wegweisender politischer Entscheidungen“ entstehen.

Die BWB bedauert es, dass eine demokratische Wahl nicht bei jedem Anerkennung findet und nun auf persönlicher Ebene agiert und kommuniziert wird.

Des Weiteren ist die BWB-Fraktion irritiert, dass ein ganz normales und übliches Instrument in der parlamentarischen Arbeit, nämlich das Ändern bzw. Ergänzen von Tagesordnungen, durch Anträge von Ratsmitgliedern bzw. Fraktionen absichtlich negativ als „Eingriffe in die Tagesordnung“ (Zitat M. Oestreicher) dargestellt wird. Hierbei handelt es sich um ein Grundrecht jedes Mitglieds des Gremiums und der Fraktionen, welches keinesfalls überraschend, sehr häufig über alle Fraktionen hinweg genutzt wird.

Es ist unverständlich wieso diese normale Gemeinderatsarbeit hier so dramatisiert dargestellt wird.

Die BWB möchte abschließend unmissverständlich klarstellen, dass die Arbeit des Bürgermeisters Michael Oestreicher nach wie vor unterstützt wird und es kein Interesse der BWB ist eine ablehnende Haltung einzunehmen. Gute Vorschläge werden weiterhin Zustimmung durch die BWB erfahren, weniger gute Vorschläge werden kritisch beäugt werden, wie das auch in der Vergangenheit stets der Fall war.

Die BWB wünscht dem nun parteilosen Bürgermeister Michael Oestreicher gutes Gelingen und hofft dass alle Fraktionen in Waldfischbach-Burgalben weiterhin für das Wohl des Ortes und der Bürgerinnen und Bürger zielführend zusammenarbeiten.

Der BWB-Vorstand Georg Everling, Jürgen Germann,
Alexander vom Hagen
Die BWB-Fraktionssprecher Sven Scholz, Gabi Fremgen