Das Amt des Fraktionssprechers der BWB übernahm ich im Mai 2018 von Herrn Sven Scholz, der aus beruflichen und privaten Gründen keine Zeit mehr fand, dieses Amt auszuüben. An dieser Stelle möchte ich mich nochmals bei Sven Scholz ganz besonders bedanken für die bis dorthin sehr gut geleistete Arbeit. Sven steht uns weiterhin als Ratsmitglied zur Verfügung, unterstützt und hilft, wo er kann und steht mir und uns mit Rat und Tat zur Seite. Danke hierfür, Sven.
Nun zur politischen Arbeit:
Im letzten Jahr 2018 mussten wir uns im Gemeinderat, neben dem normalen Tagesgeschäft, hauptsächlich um zwei größere Projekte kümmern.
Zum einen der Golfplatz mit dem Golfclub Pfälzerwald und zum zweiten die Fusion unserer Werke mit den Stadtwerken Kaiserslautern.
Beim erstgenannten Projekt kamen wir nach unendlich langen Verhandlungen und Sitzungen zu dem bekannten Ergebnis, das Gelände von VG und OG an den Investor Fa. Gutperle zu verkaufen.
Damit das Gelände nicht zum anfänglichen angebotenen Spottpreis weggeht, sondern zum höchstmöglichen Kurs für VG und OG verkauft wurde, ist auch mitunter den Leuten der BWB, die bei den Verhandlungen und Sitzungen dabei waren und hartnäckig blieben, zu verdanken.
Beim zweiten, größeren Projekt in 2018 ging es um den Zusammenschluss unserer Werke mit den Stadtwerken Kaiserslautern. Auch hier ist es maßgeblich unseren Ratsmitgliedern und denen unseres Koalitionspartners CDU zu verdanken, dass die SWK letztendlich den Zuschlag gegenüber Mitbewerbern erhielten. Die bessere, verständlichere und sinnvollere Darstellung eines zukünftigen Geschäfts-Modells von Seiten der SWK waren für uns ausschlaggebend für eine Fusion mit der SWK zu voten. Aus den Gemeindewerken wurden nun die neue Gesellschaft Nahwerk GmbH & Co.KG.
Zur Ortsführung gibt es auch was zu sagen:
§1: Der Chef, in unserem Fall die Chefin, hat Recht.
§2: Sollte die Chefin einmal nicht Recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft.
Spaß beiseite und im Klartext: Unsere Bürgermeisterin schreibt sich gerne die positiven Ereignisse oder Ergebnisse selbst zu. Bei den negativen oder unangenehmen Sachen sind oder waren immer die Anderen schuld. Das soll kein Schlechtreden sein oder heißen: Ich würde es besser machen.
Nein, es soll heißen: Ich würde es anders machen. In einem Ort mit nicht mal 5000 Einwohnern sollte es doch möglich sein, dass Bürgermeister und zwei Beigeordnete mit verschiedenen Geschäftsbereichen die Geschicke der Gemeinde als funktionierende Einheit so lenken können, ohne dass in Ratssitzungen Streitigkeiten innerhalb der Ortsführung zu unnötigen, langweiligen und nervigen Diskussionen führen. Übrigens: Nicht immer ausgehend von der Bürgermeisterin!
Mit dem Engagement der BWB ist es uns gelungen, zweimal die Erhöhungsforderungen der Grundsteuer B abzulehnen, was den Bürgern einiges an Geld einsparte.
Außerdem werden wir uns weiterhin vehement für einen kostengünstigeren Höhstraßen-Ausbau einsetzen, was ebenfalls viel Geld einsparen würde.
Ob die innerörtliche Gestaltung von Flächen unbedingt in die Hände einer Landschaftsplanerin gegeben werden muss und nicht von unseren eigenen, sachkundigen Mitarbeitern des Bauhofes erledigt werden kann, erscheint uns ebenfalls überflüssig und kostspielig.
Es gibt also viele Sachen, wo man Geld einsparen könnte, was auch zwingend notwendig wäre, um unseren schon jahrelang unausgeglichenen Haushalt wieder in die Spur zu bringen.
Auf der anderen Seite liegt uns natürlich auch sehr viel daran, Projekte und Vorhaben, die wiederum Geld in die marode Gemeinde-Kasse fließen lassen, zu unterstützen und zu fördern.
Na, mal sehen, wir befinden uns ja im Wahljahr 2019. Vielleicht gibt es ja nach dem 26. Mai eine Veränderung gegenüber der letzten Legislatur-Periode, welche uns noch besser unsere Vorstellungen und Ziele umsetzen lassen würde.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,
Ihr Michael Oestreicher
(Fraktionssprecher)